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Recht. Einfach. Finden.
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Matratzenkauf im Internet: Gibt es ein Recht auf Rückgabe?
Der Rechtsstreit um eine im Internet gekaufte Matratze zog sich über fünf Jahre und ging bis vor den Europäischen Gerichtshof. Im Juli 2019 legte der Bundesgerichtshof nach einem Urteil des EuGh endgültig fest: Eine von der Schutzfolie befreite Matratze darf nach dem gängigen Widerrufsrecht im Internet umgetauscht werden.
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Unternehmen auf Facebook: Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen
Millionen Menschen in Deutschland nutzen Facebook, viele davon regelmäßig. Diese große Zahl an potenziellen Lesern beziehungsweise Kunden will sich kaum eine Firma entgehen lassen: In dem sozialen Netzwerk sind deshalb auch immer mehr Firmen präsent. Sobald eine Facebook-Seite nicht mehr privat, sondern geschäftlich genutzt wird, lauern allerdings rechtliche Fallstricke. Die Deutsche Anwaltauskunft erklärt, wie Unternehmen ihren Facebook-Auftritt rechtssicher einrichten und unterhalten können.
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Soziale Medien: Falsche Behauptung verletzt Persönlichkeitsrechte
Die Hemmschwelle ist häufig niedrig: Schnell ist in den sozialen Medien, bei Facebook, Instagram oder Twitter eine Behauptung aufgestellt. Noch schneller wird ein Foto gepostet – und längst nicht immer haben die abgebildeten Personen ihre Zustimmung gegeben. Eine junge Frau musste jetzt erfahren, welche massiven rechtlichen Konsequenzen das haben kann.
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Gesetzesänderung: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden
Ob Fitnessstudio, Streaming-Dienst oder Versicherung – immer mehr Menschen schließen Verträge online. Wer solch einen Vertrag wieder kündigen wollte, musste dem Vertragspartner dazu allerdings meist einen Brief schreiben. Ab dem 1. Oktober gehört das der Vergangenheit an: Neuen gesetzlichen Regelungen zufolge können Verbraucher dann online abgeschlossene Verträge auch online kündigen.
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Nacktfotos im Internet und Rachepornos: Welche Rechte haben die Opfer?
Es sind leider keine Einzelfälle: Menschen stellen intime Videos oder Nacktbilder ihrer Ex-Partner unerlaubt ins Internet – um sich am Ex zu rächen und sie oder ihn zu erniedrigen. Doch Betroffene müssen das nicht hinnehmen, sie können sich gegen die illegale Veröffentlichung und Verbreitung sogenannter Rachepornos und Nacktbilder zur Wehr setzen.
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Amazon Dash Buttons: Das müssen Verbraucher wissen
Mit kleinen Schaltflächen zum gezielten Produktkauf möchte Amazon das Einkaufen im Netz noch alltäglicher machen. Doch die sogenannten Dash Buttons bieten zwar ultra-simple Bedienbarkeit, befinden sich nach deutschem Recht aber in einer Grauzone. Die Deutsche Anwaltauskunft erklärt, was an den bunten Bestellknöpfen problematisch ist.
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Domains kaufen: Welche Web-Adressen darf ich mir sichern?
Bis vor kurzem bestand eine Adresse nur aus Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Gemeinde. Heute kommt meist eine Internetadresse dazu, immer öfter auch bei Privatpersonen. Das kann eine Domain mit dem eigenen Namen, aber auch eine komplett andere sein. Aber welche Domains darf man sich überhaupt sichern? Und wann verstößt man gegen das Markenrecht?
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Wörter und Namen als Marke schützen lassen: Wie geht das?
Coca Cola, Tempo, Mercedes: Namen für Produkte oder Unternehmen sind markenrechtlich geschützt. Aber auch Begriffe wie Fön, Gutmensch oder Millennium 2000 sind eingetragene Marken. Wer sie nutzt, muss dem Rechteinhaber Geld zahlen. Da wäre es doch einfach, sich ein gebräuchliches Wort markenrechtlich schützen zu lassen und damit Geld zu verdienen – oder? Ganz so leicht ist das aber nicht.
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Private Internetadressen dürfen nicht den Begriff „Polizei“ verwenden
Eins, zwei, Polizei! Wer die Bezeichnung „Polizei“ für private Zwecke nutzt, verstößt gegen den Namensschutz. Dies musste ein Unternehmen erfahren, nachdem es eine Internetseite betrieb, in deren Adresse der Begriff genannt wurde. Dies sei eine Verletzung der schutzwürdigen Interessen der Landesregierung, stellte das Oberlandesgericht Hamm fest.
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